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Ergebnis der Suche: 27 Treffer insgesamt gefunden.

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...gesetzt wird, sind Rechtsquellen für einzelne Rechte und Pflichten auch:* Vertrag * einseitiges Rechtsgeschäft (z. B. Testament) * privatrechtliche Satzung (Verein, Aktiengesellschaft) * Einzelakt (Verwaltungsakt)== Einzelne Rechtsgebiete == Aus den...
Rechtsgebiete - Medizinrecht - Arzthaftung
...und therapeutischen Maßnahmen korrekt angewandt hat. Maßgeblich ist die tatsächliche Qualifikation, nicht das Attest über eine abgelegte Facharztprüfung.Dieser Standard kann sich zu Gunsten des Patienten erhöhen, wenn er den Arzt wegen besonderer...
Glossar - Schadenersatz
...es unterlässt, vor seinem Haus Schnee zu räumen und zu streuen, haftet für den Schaden, den ein Dritter deshalb bei einem Glättesturz erleidet ebenso wie der, der bei Frosttemperaturen Wasser auf dem Gehweg verschüttet. Die häufig relevanten Verkehrssicherungspflichten...
Rechtsgebiete - Steuerrecht - Steuer
...ersten Belege über staatliche Abgaben gibt es im 3. Jahrtausend v.Chr. aus Ägypten. Schreiber verwalteten die Erntesteuer und erhoben einen Nilzoll. Auch aus den städtischen Hochkulturen in Mesopotamien ist die Steuererhebung geschichtlich verbürgt....
Rechtsgebiete - Erbrecht - Erbschaftssteuer
...Anwendung des Erbschaftsteuergesetzes bis zur gesetzlichen Neuregelung zugelassen. Der Gesetzgeber ist verpflichtet, spätestens bis zum 31. Dezember 2008 eine Neuregelung zu treffen Jahr=2008 }}: * Schenkungen zwischen Angehörigen, wenn der Wert 50.000...
Rechtsgebiete - Erbrecht - Testament
Testament {{Dieser Artikel|beschäftigt sich mit der Bedeutung von Testament im Erbrecht. Für andere Bedeutungen siehe Testament (Begriffsklärung).}} Ein \'\'\'Testament\'\'\' (von lat. \'\'testamentum\'\', dieses wiederum von lat. \'\'testari\'\' „bezeugen“)...
Rechtsgebiete
...Sorgerecht Speditionsrecht Sportrecht Softwarerecht Sozialrecht Steuerberaterhaftung Steuerrecht Stiftungsrecht Strafrecht Testament Transportrecht Umwelthaftungsrecht Unterhaltsrecht Unternehmenskauf Urheberrecht Verfassungsrecht Vereinsrecht Verkehrsrecht...
Rechtsgebiete - Verkehrsrecht
Verkehrsrecht \'\'\'Verkehrsrecht\'\'\' beinhaltet im weitesten Sinne \'\'\'Straßenverkehrsrecht\'\'\', \'\'\'Luftfahrtrecht\'\'\', \'\'\'Eisenbahnrecht\'\'\', das Recht über den Verkehr auf \'\'\'Wasserstraßen\'\'\' sowie das \'\'\'Seerecht\'\'\'. Der...
Rechtsgebiete - Erbrecht
...und die Schranken des Erbrechts bestimmen sich nach den einfach-rechtlichen Vorschriften. Grundrechtlich gesichert sind die Testierfreiheit, die auch durch die Privatautonomie gedeckt wird, und das Erbrecht der Verwandten. === Bürgerliches Recht === Im...
Rechtsgebiete - Familienrecht - Scheidung
...Fall einer Trennung ist die (streitige) Scheidung nach deutschem Recht bereits nach einem Jahr (Trennungsjahr), spätestens aber nach drei Jahren möglich. Das österreichische Recht fordert grundsätzlich eine Trennungszeit von drei Jahren, im Härtefall...
Glossar - Vertrag
...zwei, auch juristischen Personen. Rechtsgeschäfte, an denen nur eine Person beteiligt ist, etwa die Kündigung oder das Testament, sind keine Verträge, sondern einseitige Willenserklärungen. Verträge werden dementsprechend als zwei- oder mehrseitige...
Glossar - Notar
...(v. a. Grundstücksübertragungen, Grunddienstbarkeiten, Grundpfandrechte). *Erbrecht (Beurkundung von Testamenten, Erbverträgen, Erbscheinsanträgen etc.). *Familienrecht (Eheverträge, Vorsorgevollmachten, Erklärungen im Kindschaftsrecht,...
Glossar - Rechtsanwalt
...2 Bundesnotarordnung) erhalten. Wird er in einer Angelegenheit als Notar tätig, beurkundet er z.B. einen Kaufvertrag oder ein Testament, muss er neutral die Interessen aller Beteiligten wahrnehmen und darf in dieser Sache weder vorher noch hinterher als Rechtsanwalt...
Rechtsgebiete - Sachenrecht
...Zeichen) zu übergeben und alle Grundstücke einzeln grundbücherlich einzuverleiben. * \'\'\'\'\'Nemo plus iuris transferre potest quam ipse haberet\'\'\'\'\' (lat. \"Niemand kann ein mehr an Recht übertragen, als er selbst hat habe.\"): \'\'Derivativer\'\'...
Rechtsgebiete - Sachenrecht - Erbbaurecht
...Nach § 20 Abs. 1 Nr. 3 und 4 ErbbauRG dürfen Erbbaurechte demnach dann beliehen werden, wenn die Tilgung des Darlehens spätestens 10 Jahre vor Ablauf des Erbbaurechtes erfolgt. Weiterhin muss gewährleistet sein, dass die planmäßige Tilgung des Darlehens...
Rechtsgebiete - Urheberrecht
...Aufklärung, Geniekult des Sturm und Drang, romantische Kunsttheorie …).Der Begriff Plagiat geht so auf eine der ältesten bekannten Urheberrechtsverletzungen aus dem Rom des ersten Jahrhunderts nach Christus zurück. Der römische Dichter Marcus...
Rechtsgebiete - Verkehrsrecht - Fahrerlaubnisrecht
...deutschen Führerscheins === Beim Umzug in die Schweiz behält der deutsche Führerschein ein Jahr seine Gültigkeit. Er muss spätestens dann in einen schweizerischen Führerausweis umgetauscht werden. Dabei können u. U. Klassen verlorengehen. Gemäß der schweizerischen...
Intern - Wiki-Musterseite - wiki textbox
das ist ein test eine liste: * das * ist * ein test * '''fett''' * ''kursiv'' * '''''kursiv fett''''' * delegibus.org/2006,5.pdf Die Darlegungs- und Beweislast für erbrachte Leistungen im Architektenhonorarprozess PDF listenende =h1= ==h2== ===h3=== ====h4==== =====h5=====...
Rechtsgebiete - Kartellrecht
...Linkliste zum EG-Kartellrecht und zu einzelstaatlichen Behörden und Gesetztestexten, Prof. Körber
Glossar - Sachenrecht
...durch Zeichen) zu übergeben und alle Grundstücke einzeln grundbücherlich einzuverleiben. ;Nemo plus iuris transferre potest quam ipse haberet Niemand kann ein mehr an Recht übertragen, als er selbst hat. ''Derivativer'' (= vom Vormann abgeleiteter)...
Rechtsgebiete - Pflichtteil
...6 LPartG) eines Erblassers auch dann eine wirtschaftliche Teilhabe am Nachlass, wenn sie durch Verfügung von Todes wegen (Testament oder Erbvertrag) von der gesetzlichen Erbfolge ausgeschlossen worden sind. Das Pflichtteilsrecht setzt so der Testierfreiheit...
Betriebsrisiko in einem witterungsabhängigen Unternehmen
...ab. Das Fahrzeug wurde abgemeldet und der Kläger mit dem Hinweis nach Hause geschickt, die Arbeit werde bei Bedarf, spätestens am 1. März, wieder abgerufen. Die Beklagte beruft sich für dieses Vorgehen darauf, dass der Betrieb im Winter witterungsbedingt...
Rente wegen Berufsunfähigkeit
...Sozialgesetzbuch ) berücksichtigt wird. Das Alg wurde dem Kläger mit Bescheid der BA vom 6.7.2001 ab 25.4.2001 gewährt. Spätestens mit dem 1.7.2001 wurde der ursprüngliche Bewilligungsbescheid vom 31.10.2000 nachträglich wegen Zusammentreffens von Rente...
Nach Umzug nach Spanien in der sozialen Pflegeversicherung (SPV) weiterversichert
...ausscheiden, auf Antrag weiterversichern. § 26 Abs 2 Satz 2 SGB XI fordert in diesem Zusammenhang, dass der Antrag bis spätestens einen Monat nach Ausscheiden aus der Versicherungspflicht bei der Pflegekasse gestellt wird, bei der die Versicherung zuletzt...
kein Beitritt als schwerbehinderter Mensch zur freiwilligen Versicherung bei Verfehlung der notwendigen Vorversicherungszeit
...nicht auf der Behinderung des Klägers. Die Vorinstanzen und die Beteiligten sind davon ausgegangen, dass der Kläger spätestens nach dem Ende der letzten Pflichtversicherung nicht mehr in der Lage war, einer versicherungspflichtigen Beschäftigung nachzugehen...
Rücktrittsrecht in den AGB eines Leasingvertrags über eine noch anzupassende und zu implementierende Branchensoftware
...noch anzupassende und zu implementierende Branchensoftware mit einem Gesamtanschaffungswert von 400.000 €. Als spätester Fertigstellungszeitpunkt für die Software wurde der 30. Juni 2006 vereinbart. Die Vertragslaufzeit sollte erst mit der Abnahme...
Bundesfinanzhofurteil - I R 66/07 - Formerfordernisse bei Änderung von Beherrschungsverträgen und Ergebnisabführungsverträgen
...1999 wirksam geworden, so dass es an dem in § 14 Nr. 3 Satz 1 KStG 1999 statuierten Erfordernis des Wirksamwerdens spätestens im Folgejahr der erstmaligen Anwendung fehlt. Überdies sind die Verträge nach den Feststellungen des FG in den Jahren 1997...