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Ergebnis der Suche: 5 Treffer insgesamt gefunden.
  1. Rechtsgebiete - Verkehrsrecht
    Verkehrsrecht \'\'\'Verkehrsrecht\'\'\' beinhaltet im weitesten Sinne  \'\'\'Straßenverkehrsrecht\'\'\', \'\'\'Luftfahrtrecht\'\'\',  \'\'\'Eisenbahnrecht\'\'\', das Recht über den Verkehr auf \'\'\'Wasserstraßen\'\'\' sowie das \'\'\'Seerecht\'\'\'. Der...
  2. Kostenlose Wertmarke für öffentlichen Personennahverkehr
    ...SB 11/06 RTatbestand  1 Die Beteiligten streiten darüber, ob der Beklagte an den Kläger, der in seiner Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr erheblich beeinträchtigt ist (Merkzeichen "G"), zur unentgeltlichen Beförderung im öffentlichen Personennahverkehr...
  3. Kündigung eines Busfahrers wegen des Entzugs einer „betrieblichen Fahrerlaubnis“
    ...des Klägers während dessen Fahrten mit dem Omnibus durch. Dabei stellte er - vom Kläger zum Teil bestrittene - straßenverkehrsrechtliche Verstöße fest. Nach Anhörung des Klägers teilte die Beklagte ihm mit, auf Grund der festgestellten Verstöße...
  4. Klage gegen Planfeststellung für die Nordumfahrung von Bad Oeynhausen (A 30) erfolglos
    ...Kläger hin entschieden, dass die Ende 2006 eingeführte erst- und letztinstanzliche Zuständigkeit des Gerichts für bestimmte Straßenverkehrsprojekte (auch) in den alten Bundesländern (§ 50 Abs. 1 Nr. 6 VwGO, § 17e Abs. 1 FStrG) verfassungsgemäß ist. Der...
  5. BUNDESFINANZHOF Urteil vom 1.10.2008, II R 63/07 _ Kraftfahrzeugsteuerrechtlicher Begriff des PKW
    ...nicht maßgeblich. 13 a) Nach der Rechtsprechung des BFH waren unter der Geltung des § 23 Abs. 6a der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) Kfz mit einem zulässigen Gesamtgewicht von nicht mehr als 2,8 t, die nach ihrer Bauart...