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Ergebnis der Suche: 24 Treffer insgesamt gefunden.

Rechtsgebiete - Familienrecht - Kindesunterhalt
Kindesunterhalt Der \'\'\'Kindesunterhalt\'\'\' ist im Gegensatz zu den Unterhaltsansprüchen der Ehegatten, die sich nach den nicht immer einheitlichen Unterhaltsleitlinien der einzelnen Oberlandesgerichte bestimmen, – weitgehend – bundeseinheitlich...
Rechtsgebiete - Medizinrecht - Arzthaftung
...Patient sich frei entscheiden kann. Regelmäßig ist also bei Vereinbarung des Eingriffs aufzuklären. Vor der Behandlung von Kindern sind deren Eltern aufzuklären, ab etwa dem 14. Lebensjahr müssen zusätzlich die Jugendlichen zustimmen. Bei Sprachschwierigkeiten...
Glossar - Schmerzensgeld
...vom Landgericht Kiel im Jahr 2003 festgesetzt:Urteil vom 11. Juli 2003, Az. 6 O 13/03 (VersR 2006, 279) Ein 3 ½-jähriges Kind erhielt 500.000 € sowie eine monatliche Rente von 500 € zugesprochen, nachdem es durch einen Verkehrsunfall eine Querschnittslähmung...
Glossar - Schadenersatz
...von Schimmelbildung in der gemieteten Wohnung (anfänglicher Mangel der Mietsache) nicht der Mieter selbst, sondern sein Kind erkrankt, ist für die Haftung des Vermieters maßgeblich, ob er damit rechnen musste, dass das Kind in der Wohnung wohnt; bei...
Rechtsgebiete - Erbrecht - Erbschaftssteuer
...Freibetrag beträgt für den steuerfreien Erwerb # des Ehegatten 307.000 Euro; # der/pro Kinder im Sinne der Steuerklasse I 205.000 Euro; # der übrigen Personen der Steuerklasse I 51.200 Euro; # der Personen...
Rechtsgebiete - Erbrecht - Testament
...durch eine klare testamentarische Regelung vermeiden kann. Zum Beispiel regelt die gesetzliche Erbfolge, dass in einer kinderlosen Ehe die Eltern neben dem überlebenden Ehegatten Erben werden und mit diesem eine Erbengemeinschaft bilden. Oft stimmt...
Rechtsgebiete - Familienrecht
...über die Abstammung und die wechselseitige Unterhaltspflicht von Verwandten, über Rechte und Pflichten zwischen Eltern und Kindern und über die Adoption, zusammengefasst unter dem Begriff Kindschaftsrecht. Bei Streitigkeiten beziehungsweise Unstimmigkeiten...
Rechtsgebiete - Familienrecht - Unterhalt
...im Detail durchaus unterscheiden können. == Rechtslage in Österreich ==Die Unterhaltsverpflichtungen von Eltern gegenüber Kindern sowie der „verkehrte“ Unterhalt von Kindern für ihre Eltern sind durch das österreichische Kindschaftsrecht,...
Rechtsgebiete - Erbrecht
...regeln. Pflichtteilsberechtigte (also die Abkömmlinge, der Ehegatte oder eingetragene Lebenspartner und im Falle der Kinderlosigkeit, die Eltern) können den Pflichtteil verlangen, wenn sie durch eine Verfügung von Todes wegen von der gesetzlichen...
Rechtsgebiete - Familienrecht - Scheidung
...kommt der Härteklausel nach {{§|1568|bgb|juris}} BGB zu: Da die Scheidung in der Regel eine schwere Härte für minderjährige Kinder darstellt, ist zu prüfen, ob ein Fortbestand der Ehe aus Gründen des Kindeswohls möglich erscheint (§ 1568 Abs. 1 1. Alt....
Glossar - Notar
...von Testamenten, Erbverträgen, Erbscheinsanträgen etc.). *Familienrecht (Eheverträge, Vorsorgevollmachten, Erklärungen im Kindschaftsrecht, z. B. Vaterschaftsanerkennungen, Unterhaltsverpflichtungen). *Gesellschaftsrecht (Gründungen von GmbHs und...
Rechtsgebiete - Sozialrecht
...in die Bereiche Sozialversicherung (siehe sogleich unten), Sozialversorgung (z. B. Schwerbehindertenrecht, Wohngeld, Kindergeld, Erziehungsgeld, Ausbildungsförderung), und Sozialhilfe (Sozialfürsorge). Nach der Kompetenzordnung des Grundgesetzes...
Rechtsgebiete - Urheberrecht
...Berliner Wissenschafts-Verlag, Berlin 2003, ISBN 3-8305-0516-7. * Jochen Haller: \'\'Urheberrechtsschutz in der Musikindustrie. Eine ökonomische Analyse.\'\' Eul, Köln 2005, ISBN 3-89936-352-3. * Dietrich Harke: \'\'Urheberrecht. Fragen und Antworten.\'\'...
Rechtsgebiete - Verkehrsrecht - Fahrerlaubnisrecht
...oder ARC.=== Schulbuslenkerausweis ===ist notwendig, um in Personenkraftwagen mit 9 Sitzplätzen (Kleinbussen) bis zu 14 Schulkinder befördern zu dürfen. Wird von den Bezirkshauptmannschaften (entsprechen den deutschen Landratsämtern/Stadtverwaltung) ausgestellt.===...
Rechtsgebiete - Pflichtteil
...Urteil des BVerfG zum Pflichtteil. ==Pflichtteilsberechtigter Personenkreis== Kinder im Sinne des Abstammungsrechts des BGB oder adoptierte Kinder, Ehegatten und eingetragene Lebenspartner des Erblassers sind...
Kostenlose Wertmarke für öffentlichen Personennahverkehr
...und die Leistungsberechnung nur dann für einzelne Familienmitglieder durchgeführt wird, wenn zum Beispiel minderjährigen Kindern ausreichend eigenes Einkommen und Vermögen zur Verfügung steht" (BT-Drucks 15/1514 S 57 zu § 19) , sprechen insbesondere...
Tarifgebundenheit - Wechsel in eine OT-Mitgliedschaft
...tarifrechtlich wirksam werdende Grenzen gezogen. Der Kläger ist bei der Beklagten, einem Unternehmen der Druckindustrie in Bayern, beschäftigt. Er ist nach seiner Behauptung Mitglied der Gewerkschaft ver.di. Die Beklagte gehörte seit 1959...
Freispruch einer Mutter vom Vorwurf der Tötung ihrer Kinder aufgehoben
Freispruch einer Mutter vom Vorwurf der Tötung ihrer Kinder aufgehobenNr. 144/2008 Das Landgericht Koblenz hat die Angeklagte vom Vorwurf des Mordes aus niedrigen Beweggründen in 2 Fällen und der gefährlichen Körperverletzung freigesprochen. Die Staatsanwaltschaft...
Anordnung nachträglicher Sicherungsverwahrung aufgehoben
...Strafsenat des Bundesgerichtshofes hat die nachträgliche Anordnung der Unterbringung eines 49-jährigen wegen vielfachen Kindesmissbrauchs verurteilten Mannes in der Sicherungsverwahrung durch das Landgericht Dresden aufgehoben. Trotz einer auf der Grundlage...
Sammelaktion für Schoko-Riegel
...I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte gestern über die Zulässigkeit einer Sammelaktion zu entscheiden, die sich auch an Kinder und Jugendliche richtete. Die Nestlé AG hatte für ihre Schoko-Riegel (z.B. "Lion", "KIT KAT" und "NUTS") eine Sammelaktion...
Urlaubsabgeltung bei zweiter Elternzeit
...werden kann. An dieser Rechtsprechung hält der Senat nicht mehr fest. Die Klägerin nahm für die Betreuung ihres ersten Kinds vom 3. Dezember 2001 bis 7. Oktober 2004 Elternzeit in Anspruch. Wegen der Geburt ihres zweiten Kinds im Jahr 2003 schloss...
Arbeitslosengeld II - Ganztagesschule für Sprachbehinderte
...enthaltenen Ernährungsanteils ein Fehlbetrag von 1,11 EUR pro Schultag. Jedenfalls für anspruchsberechtigte schulpflichtige Kinder bis 14 Jahre sei die Regelleistung wegen des höheren Bedarfs nicht verfassungsgemäß. Sollte aber die Regelleistung verfassungsgemäß...
Kindergeldzuschlag - Berechnung der Mindesteinkommensgrenze
Kindergeldzuschlag - Berechnung der MindesteinkommensgrenzeBUNDESSOZIALGERICHT Urteil vom 18.6.2008, B 14/11b AS 11/07 RKindergeldzuschlag - Berechnung der Mindesteinkommensgrenze - Arbeitslosengeld II - Hilfebedürftigkeit - Unterkunftskosten - Aufteilung...
Kein Kindernachzug bei Anspruch auf Arbeitslosengeld II
Kein Kindernachzug bei Anspruch auf Arbeitslosengeld IIDas Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute entschieden, dass der Lebensunterhalt eines Ausländers dann nicht im Sinne des Aufenthaltsgesetzes gesichert ist, wenn er Anspruch auf Leistungen zur Sicherung...